Wer wirklich hinter dem AfD-Wahlsieg steht
Unsere Gedanken drehen sich noch immer um den AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt. Wie konnte es dazu kommen, dass sich so viele eine rechtsextreme Partei an die Macht wünschen, deren Politik gerade Menschen mit kleinen Einkommen kaum etwas zu bieten hat?
Wir haben uns den Wahlkampf genau angesehen, waren auf Wahlveranstaltungen. Ein Teil der Antwort liegt in der Strategie der AfD: Sie setzte von Anfang an auf permanente Präsenz vor Ort, auf ein radikales Wahlprogramm, bekam damit sehr früh große mediale Aufmerksamkeit und dominierte die politische Debatte. Aber dann wechselte sie zu einem scheinbar unpolitischen Wohlfühl-Wahlkampf: Familienfeste mit Bratwurst, Simson-Ausfahrten, Selfies und ein dauergrinsender Spitzenkandidat rückten die rechtsextreme Ideologie in den Hintergrund.
Doch der Wahlsieg gehört nicht der AfD allein. Er ist auch ein Erfolg ihres rechtsextremen Vorfelds, das seit Jahren an Strategien, Bildern und politischen Ideen arbeitet. In Schnellroda werden rund um den rechtsextremen Strategen Götz Kubitschek Begriffe und politische Konzepte entwickelt, Netzwerke aufgebaut und Kampagnen vorbereitet. Sie liefern Personal, Propaganda und Hochglanzmedien. Und die AfD trägt diese Ideen in Wahlkämpfe, Parlamente und finanziert die Neue Rechte, indem sie Schlüsselfiguren bei der Partei beschäftigt.
Am 6. Oktober konstituiert sich der neue Landtag in Sachsen-Anhalt. Dann zeigt sich, ob die demokratischen Parteien eine eigene Mehrheit organisieren können oder erstmals seit 1945 eine rechtsextreme Partei unmittelbar nach der Regierungsgewalt greift.